Berlin (dpa/bb) – Im Streit um den Radwegebau in Berlin hat Verkehrssenatorin Manja Schreiner bekräftigt, «deutlich mehr Radwege» bauen zu wollen. «Wir werden mehr und sichere Radwege schaffen», teilte die CDU-Politikerin am Montagabend nach einem Gespräch mit den für Verkehr zuständigen Bezirksstadträten mit. Schreiner hatte erhebliche Kritik provoziert, als sie vor zwei Wochen mitteilte, dass bestimmte Radverkehrsprojekte nicht weiterverfolgt werden sollen.
Das gilt laut der Verkehrsverwaltung dann, wenn für den Radweg Busfahrstreifen wegfallen müssten, es zu Einschränkungen des ÖPNV kommen oder der Wirtschafts- und Lieferverkehr eingeschränkt würde oder mehrere Autostellplätze wegfallen müssten. Über Details wurden die Bezirke erst mehrere Tage später per E-Mail unterrichtet.
Radfahren in Berlin solle sicherer werden, sagte Schreiner am Montagabend. «Wir wollen und werden das aber nicht pauschal mit einer Schablone umsetzen, sondern durch eine flexiblere Planung.»
Die Radwegpläne der Vorgängerregierung würden nun überprüft und priorisiert. Dabei würden zuerst die Projekte angeschaut, bei denen ein Baustart in Kürze bevorstehe. «Hier werden wir sehr schnell entscheiden.» Die Bezirksräte hätten ihr bei der «konstruktiven» Runde konkrete Beispiele genannt, die besonders dringlich seien. «Mein Anliegen und Ziel ist ein sicherer und funktionierender Verkehrsfluss ohne Einseitigkeiten eines Verkehrsträgers.»
Die Lichtenberger Bezirksstadträtin für Verkehr, Filiz Keküllüo?lu (Grüne), zeigte sich enttäuscht von dem Austausch mit der Senatorin. «Wir haben hohe Erwartungen an die Sitzung gehabt», sagte sie der Deutschen Presse-Agentur. Allerdings seien viele Fragen der Stadträte unbeantwortet geblieben. Demnach wurden keine genauen Angaben dazu gemacht, wie lange die Überprüfung der Bauvorhaben dauern werde. «Das stellt uns vor eine große Unsicherheit, was die Planung angeht.» Bestimmte Fördermittel drohten wegzubrechen, außerdem sei bereits investiertes Geld für gewisse Projekte «für die Katz» gewesen.
