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Union und SPD am Zug

Nach einem Treffen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht die Fraktionsspitze der Linken im Bundestag die Verantwortung für die Lösung der Regierungskrise bei CDU/CSU und SPD. «Der Ball liegt bei Union und SPD», sagte Fraktionschef Dietmar Bartsch am Montagabend in Berlin. «Es gibt insbesondere bei der Union die Verantwortung, zu einer Regierungsbildung zu kommen.» Bartsch forderte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf, «zügig zu Ergebnissen zu kommen». Er könne sich auch eine Minderheitsregierung vorstellen, sagte Bartsch. Die Linke werde die Rolle der sozialen Opposition ausfüllen.

Berlin (dpa) – Steinmeier hatte am Abend im Schloss Bellevue die Linken-Fraktionschefs Sahra Wagenknecht und Bartsch zu einem rund einstündigen Gespräch empfangen. Damit hatte er seine Konsultationen fortgesetzt. Zuvor hatte er die Grünen-Fraktionsspitze und Unions-Fraktionschef Volker Kauder empfangen.

Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz spricht auf einer Pressekonferenz am 27.11.2017 in Berlin.

Die entsprechenden Gespräche hatte Steinmeier in der vergangenen Woche nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen zwischen Union, FDP und Grünen begonnen. Für Donnerstag ist beim Bundespräsidenten ein Spitzengespräch mit Kanzlerin Angela Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer und SPD-Chef Martin Schulz angesetzt. Dabei geht es darum, die Chancen für eine erneute große Koalition zwischen Union und SPD auszuloten.

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