Kiew (dpa) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat der Ukraine bei einem Besuch die weitere Solidarität Deutschlands zugesagt. Bei seiner Ankunft in Kiew sagte er am Dienstagmorgen: «Meine Botschaft an die Ukrainerinnen und Ukrainer ist: Wir stehen nicht nur an Eurer Seite. Sondern wir werden die Ukraine auch weiterhin unterstützen – wirtschaftlich, politisch und auch militärisch.»
Seine Botschaft an die Deutschen laute: «Vergessen wir nicht, was dieser Krieg für die Menschen hier in der Ukraine bedeutet, wie viel Leid, wie viel Zerstörung herrscht. Die Menschen in der Ukraine brauchen uns.» Der Bundespräsident fuhr wie andere internationale Gäste ohne öffentliche Ankündigung nachts mit dem Zug nach Kiew.
«Mir war es wichtig, gerade jetzt in dieser Phase der Luftangriffe mit Drohnen, Marschflugkörpern und Raketen ein Zeichen der Solidarität an die Ukrainerinnen und Ukrainer zu senden», sagte Steinmeier. «Ich schaue wie viele Deutsche voller Bewunderung auf die Menschen hier in der Ukraine. Auf ihren Mut, auf ihre Unbeugsamkeit, die sie zeigen nicht nur an der Front, sondern auch in den Städten, die beschossen werden, und auch im ländlichen Raum.»
Steinmeier war erstmals seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges am 24. Februar in der Ukraine. Für den Nachmittag war in Kiew ein Gespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj geplant. Vorher wollte sich der Bundespräsident außerhalb der Hauptstadt einen Überblick über Zerstörungen und Kriegsfolgen verschaffen.
Es war bereits der dritte Anlauf Steinmeiers für eine Reise in das Land. In der vergangenen Woche wurde sie aus Sicherheitsgründen kurzfristig verschoben. Das für seinen Schutz zuständige Bundeskriminalamt (BKA) schrieb dazu auf Twitter, es habe «angesichts der aktuellen Gefahrenlage empfohlen, die geplante Reise des Bundespräsidenten Steinmeier in die Ukraine zu verschieben».
In den Tagen davor hatte Russland wiederholt mit Raketen und Drohnen die Infrastruktur der Ukraine angegriffen und die Strom- und Wärmeversorgung schwer beschädigt. Auch die Hauptstadt Kiew wurde attackiert. Vielen Ukrainerinnen und Ukrainern droht ein eisiger und dunkler Winter, wenn die Infrastruktur nicht schnell wieder aufgebaut werden kann.
Deshalb wollten Selenskyj und Steinmeier dazu aufrufen, dass deutsche Städte und Gemeinden kurzfristig neue Partnerschaften mit Kommunen in der Ukraine eingehen, um den Menschen dort über den Winter zu helfen. Derzeit gibt es mehr als 100 Städtepartnerschaften, die aber unterschiedlich stark gepflegt werden. 34 wurden nach Beginn des Krieges neu geknüpft.
Eigentlich wollte Steinmeier bereits Mitte April nach Kiew reisen – zusammen mit den Staatspräsidenten Polens, Lettlands, Litauens und Estlands. Die Initiative hierfür war von Polens Präsident Andrzej Duda ausgegangen. Unmittelbar vor Abreise kam aus Kiew aber eine Absage für Steinmeier. Er habe zur Kenntnis nehmen müssen, dass sein Besuch offenbar «in Kiew nicht gewünscht» sei, sagte er seinerzeit enttäuscht. Steinmeier wird in der Ukraine seine russlandfreundliche Politik als Außenminister angekreidet. Er habe osteuropäische Warnungen vor einer Abhängigkeit Deutschlands von russischen Energielieferungen überhört.
Die Ausladung wurde in Berlin als beispielloser diplomatischer und politischer Affront gewertet. Selenskyj erklärte zwar, er und sein Büro hätten gar keine offizielle Anfrage für einen Besuch aus dem Bundespräsidialamt erhalten. Die bis zuletzt geheim gehaltene Fahrt war aber von der polnischen Seite organisiert worden. Erst ein Telefongespräch beider Präsidenten Anfang Mai entspannte die Lage wieder. «Irritationen der Vergangenheit wurden ausgeräumt», hieß es anschließend aus dem Bundespräsidialamt.
Nun kam der Bundespräsident mit kleinster Delegation in das Kriegsland. Bei der Verschiebung in der vergangenen Woche hatte er zugesagt, der Besuch werde zeitnah nachgeholt. Nur ein enger Kreis war eingeweiht, wie zeitnah dies sein würde.
