Berlin (dpa) – «Diese Anschuldigungen sind völlig unberechtigt, es gibt keinen konkreten Beleg», sagte Florian Westphal in einem Interview mit den «Ruhr Nachrichten» (Mittwoch).
«Herr de Maizière führt eine Scheindebatte, die an dem eigentlichen Problem vorbeigeht: In diesem Jahr sind schon mehr als 2000 Menschen im Mittelmeer ertrunken. Die EU-Staaten sind nicht willens oder nicht in der Lage, diese Menschen zu retten», erklärte Westphal.
De Maizière hatte von Vorwürfen aus Italien berichtet, demzufolge Schiffe von Hilfsorganisationen in libysche Gewässer führen und vor dem Strand Scheinwerfer einschalteten. Damit wollten sie Schleppern ein Ziel vorgeben. Das habe ihm der italienische Innenminister Marco Minniti gesagt. Es gebe auch den Vorwurf, dass Schiffe ihre Transponder regelwidrig abstellten, um nicht ortbar zu sein.
Dazu sagte Westphal: «Die Rettungsschiffe nutzen natürlich Scheinwerfer, um nachts Ertrinkende im Wasser zu finden.» Die Lichter seien aber abwärts gerichtet und «bei Weitem nicht stark genug, um von der mehr als zwölf Seemeilen entfernten libyschen Küste aus gesehen zu werden».
Transponder würden nur kurzfristig ausgeschaltet – «wenn wir unbekannte bewaffnete Schiffe in der Nähe erkennen würden». Dazu sei jeder Kapitän zum Schutz der eigenen Sicherheit gemäß dem internationalen Seerecht befugt. Alle Rettungseinsätze von Ärzte ohne Grenzen seien zudem mit der italienischen Seenotrettung koordiniert.
