Bad Saarow (dpa) – Vor dem Hintergrund des Fischsterbens in der Oder hat im brandenburgischen Bad Saarow ein Treffen des Deutsch-Polnischen Umweltrates begonnen. «Unser gemeinsames Anliegen ist es, die Ursache der Katastrophe aufzuklären und den Verursacher zu identifizieren, aber zweitens auch, dafür Sorge zu tragen, dass eine solche Katastrophe sich nicht wiederholen kann», sagte Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) vor Beginn der Sitzung am Montag. Dafür müssten die Alarmpläne verbessert werden. Brandenburgs Umweltminister Axel Vogel (Grüne) erwartet vom Treffen einen intensiven Austausch. «Möglicherweise erhalten wir hier auch schon erste Fingerzeige, wie eindeutig sich die Frage der Salzfrachten und der damit verbundenen Algenblüte darstellt», sagte der Minister.
In dem deutsch-polnischen Grenzfluss waren massenhaft Fische gestorben. Die genaue Ursache für die Umweltkatastrophe ist noch unklar. Experten gehen davon aus, dass ein hoher Salzgehalt im Fluss ein wesentlicher Grund ist, verbunden mit Niedrigwasser, hohen Temperaturen und einer giftigen Algenart. Bis Samstag vor einer Woche wurden auf beiden Seiten der Oder rund 200 Tonnen Fischkadaver eingesammelt.
Der Blick muss sich Lemke zufolge nach vorne richten, um Maßnahmen für eine Regeneration der Oder voranzutreiben. Es dürfe keine weiteren schädigenden Einflüsse auf das Ökosystem des Flusses geben, betonte sie. «Dafür brauchen wir die gute bilaterale Zusammenarbeit in den Regionen und auch zwischen den beiden Umweltministerien von Polen und Deutschland.» Die Ursache für das Fischsterben sei noch nicht gefunden. Für die Ursachenforschung ist ihren Angaben zufolge eine gemeinsame Expertengruppe eingerichtet.
Lemkes polnische Amtskollegin Anna Moskwa kündigte an, bei dem Treffen Wasser-Untersuchungsergebnisse aus verschiedenen Laboren vorzustellen. Parallel fänden derzeit Untersuchungen von Muscheln und Fischen statt. Zudem tausche eine eigens eingerichtete deutsch-polnische Expertengruppe Daten und Hypothesen aus.
Der Salzeintrag spiele nach dem Dafürhalten der deutschen Seite eine ganz bedeutende Rolle, betonte Vogel. «Wir wissen bis heute nicht, wie sie in welcher Menge in die Oder eingekommen ist.» Auch der internationale Alarm- und Meldeplan der internationalen Kommission zum Schutz der Oder müsse einer Überprüfung unterzogen werden. Moskwa betonte, Schlussfolgerungen, die im Zusammenhang mit den Salzfrachten auf polnische Firmen hinwiesen, seien «sehr gefährlich und auch unbegründet», denn solche Meinungen tauchten immer wieder auf.
Auch ein zweites Thema wird für Diskussionen sorgen: Der Ausbau der Oder, den die polnische Seite vorantreibt. Bundesumweltministerin Lemke pocht angesichts des massiven Fischsterbens auf einen Stopp des Ausbaus des Flusses. «Weitere negative Einflüsse müssen vermieden werden», sagte Lemke. «Vor diesem Hintergrund ist aus meiner Sicht auch der Ausbau der Grenzoder höchst problematisch und muss nun gestoppt werden.» Grundsätzlich brauche es durch die Auswirkungen der Klimakrise einen anderen Umgang mit Flüssen und der Ressource Wasser.
Brandenburgs Umweltminister Vogel sagte zum Ausbau der Oder, das Land habe gegen den Umweltprüfbericht der polnischen Seite Widerspruch eingelegt. Der sei zurückgewiesen worden mit mehr Auflagen für die Bauphase durch die polnischen Behörden. «Aber für uns ist die Bauphase an sich schon ein Problem.»
Die polnische Umweltministerin reagierte zum Thema Oder-Ausbau vor dem Treffen eher ausweichend. Tatsache sei, dass die Arbeiten an der Oder nicht den Wasserstand absenken würden. Grundlage des Ausbaus sei der Vertrag aus dem Jahr 2015. Das sei ein bilaterales Abkommen, das von den Vorgängerregierungen unterzeichnet wurde, führte Moskwa an. Darin sei die Rede von Modernisierungsarbeiten und Investitionsmaßnahmen. Deutschland sei da schon viel weiter. Priorität auf beiden Seiten habe der Hochwasserschutz. Polen stimme die Ausbaumaßnahmen mit unterschiedlichen Einrichtungen ab, darunter mit der Weltbank, der Europäischen Investitionsbank und der EU.
