Berlin (dpa) – Gegen den Thüringer Partei- und Fraktionschef Björn Höcke läuft bei der AfD ein Parteiausschlussverfahren. Höcke hatte in einer Rede eine «erinnerungspolitische Wende um 180 Grad» in Deutschland gefordert. Die AfD liegt in Umfragen derzeit zwischen sieben und zehn Prozent, die Linke um neun.
Wagenknecht sagte: «Wir wollen eine grundlegende Neuausrichtung der Politik. Wir wollen den Sozialabbau der letzten 20 Jahre rückgängig machen und wieder eine friedliche Außenpolitik ohne Kriegseinsätze.»
Wagenknecht warnte: «Eine Gefahr für die kommenden Jahre ist ein verstärkter Rechtsruck.» Dagegen helfe nur eine Regierung, die den Menschen endlich einmal wieder das Gefühl vermittele, dass ihre sozialen Bedürfnisse wichtiger sind als die Wünsche irgendwelcher Wirtschaftslobbyisten. «Das geht nach Lage der Dinge nur mit uns.»
