Münster (dpa) – Außenministerin Annalena Baerbock hat den Iran wegen des gewaltsamen Vorgehens gegen die systemkritischen Proteste in dem Land kritisiert. Damit begründete sie auch die Ausreiseaufforderung für deutsche Staatsbürger. Man erlebe seit Wochen, «mit welcher brutalen Gewalt das iranische Regime gegenüber seinen eigenen Staatsbürgerinnen und Staatsbürgern vorgeht. Wie es auf seine Jugend, auf seine Gesellschaft einprügelt, Menschen dabei zu Tode kommen», sagte die Grünen-Politikerin kurz vor Beginn des Treffens der Außenministerinnen und Außenminister der G7 am Donnerstag in Münster.
Mit dem jetzigen Schritt reagiere man auf die verschärfte Sicherheitslage in dem Land, sagte Baerbock weiter. Das Auswärtige Amt hatte kurz zuvor Deutsche im Iran zur Ausreise aufgefordert. Baerbock sagte, als Außenministerin stehe sie auf der einen Seite «mit allem, was wir tun können im Rahmen des internationalen Rechts» auf der Seite der Menschen im Iran. Auf der anderen Seite habe sie auch eine Schutzverantwortung für diejenigen im Iran, die eine deutsche Staatsangehörigkeit hätten.
Der G7-Runde gehören auch Frankreich, Italien, Japan, Kanada, die USA und Großbritannien an. Deutschland hat bis Jahresende die Präsidentschaft inne. Bei dem Treffen am Donnerstag und Freitag in Münster soll auch der Umgang mit dem Iran besprochen werden.
