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Weil: SPD setzt zu oft auf falsche Themen

Deutschland
21.02.2018
Von unserem dpa-Korrespondenten und Europe Online    auf Facebook posten  Auf Twitter posten  
Berlin (dpa) - Niedersachsens SPD-Ministerpräsident Stephan Weil sieht die Schwäche seiner Partei auch in einer falschen Themensetzung begründet. «Systemdiskussionen interessieren kaum jemanden. Bei meinen Bürgerversammlungen hat mich kein einziger Mensch auf die Bürgerversicherung angesprochen. Auch die Debatten über Freihandelsabkommen oder Vorratsdatenspeicherung interessieren dort kaum jemanden», sagte er der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» (Mittwoch). Die Partei habe aber über Jahre darauf verzichtet, streitige Sachfragen zu klären, etwa zur Aufnahme von Flüchtlingen oder in der Energiepolitik. Im Wahlkampf habe die SPD auch deshalb profillos gewirkt, da zuvor unter dem Vorsitz von Sigmar Gabriel keine Klärungen erfolgt seien.

Weil forderte, dass die niedersächsische SPD mit ihrem «richtig guten Personalangebot» einen der künftigen SPD-Kabinettsposten erhalten müsse. Über eine mögliche Regierungszukunft des geschäftsführenden Außenministers Gabriel, der dem Landesverband angehört, wollte sich Weil nicht äußern.

 

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