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Trittin steht Minderheitsregierung skeptisch gegenüber

Deutschland
25.11.2017
Von unserem dpa-Korrespondenten und Europe Online    auf Facebook posten  Auf Twitter posten  
Berlin (dpa) - Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin steht einer schwarz-grünen Minderheitsregierung skeptisch gegenüber. «Gerade wir Grüne sollten uns keinen Illusionen hingeben. Für grüne Kernanliegen wie Klimaschutz oder Familiennachzug für Geflüchtete gibt es derzeit keine Mehrheit im Bundestag - erst recht nicht mit der SPD», sagte Trittin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Samstag). Er könne sich nicht vorstellen, dass die SPD einem schwarz-grünen Bündnis permanent ihre Zustimmung oder Enthaltung garantieren würde. «Das aber wäre die Grundlage für ein Tolerierungsabkommen.»

Trittin weiter: «Das Gerede über Minderheitsregierungen ist der unglückliche Versuch der SPD, sich hinauszumanövrieren aus der Sackgasse, in die sie sich mit ihrer frühzeitigen Absage an eine Große Koalition gebracht hat.» Er betonte: «Wir geben nicht das Laxativ für die Verstopfung der SPD ab, damit sie in die Große Koalition segelt und trotzdem so tun kann, als ob sie Opposition wäre.» Trittin nannte es «wohl nur eine Frage des Wann und nicht des Ob», dass die SPD in Gespräche über eine große Koalition eintrete.

Ähnlich skeptisch wie Trittin äußerte sich Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt: «Ich sehe nicht, wie der Kohleausstieg in einer Minderheitsregierung mit wechselnden Mehrheiten durchsetzbar wäre», sagte sie der «Rhein-Neckar-Zeitung» (Wochenendausgabe). Anders als skandinavische Länder habe Deutschland zudem keine Erfahrung mit einer solchen Regierung. «Sie würde sicher nicht als stabil wahrgenommen und wäre es wahrscheinlich auch nicht. Und Deutschland braucht eine stabile Regierung.»

 

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