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Streit um Abzug aus Incirlik: Oppermann stellt Ultimatum

Europa
18.05.2017
Von unserem dpa-Korrespondenten und Europe Online    auf Facebook posten  Auf Twitter posten  
Berlin (dpa) - Im deutsch-türkischen Streit um den Luftwaffenstützpunkt Incirlik hat SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann eine Frist gesetzt. «Wenn es beim kommenden Nato-Gipfel nicht zu einer klaren Korrektur kommt, müssen wir die Bundeswehr aus Incirlik abziehen», sagte der SPD-Politiker dem Nachrichtenmagazin «Focus».

Ankara hat Verteidigungsexperten des Bundestages den Besuch in Incirlik verweigert, weil die Bundesregierung türkischen Soldaten Asyl gewährt hat. Die Bundesregierung erwägt deshalb den Abzug der deutschen Soldaten, die sich von Incirlik aus mit «Tornado»- Aufklärungsflugzeugen am Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) beteiligen.

Das Spitzentreffen des westlichen Verteidigungsbündnisses findet nächste Woche in Brüssel statt. Beim Nato-Gipfel könnte es zu einem Treffen zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan kommen.

«Erdogan erpresst uns, will verhindern, dass wir türkischen Soldaten in Deutschland Asyl gewähren», sagte Oppermann. Die Entwicklung der Türkei sei deprimierend. Die Nato sei «kein Bündnis für Autokraten, sondern eines zur Verteidigung westlicher Werte. Da passt eine Diktatur nicht ins Bild.»

 

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