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«Stolperstein Wahlmaschine»: Bulgarien sucht 13 000 Wahlgeräte

Bulgarien
02.02.2017
Von unserem dpa-Korrespondenten und Europe Online    auf Facebook posten  Auf Twitter posten  
Sofia (dpa) - Bulgarien hat vor den Neuwahlen am 26. März ein riesiges technisches Problem: Das Land braucht dringend rund 13 000 Wahlmaschinen. Die Wahlgeräte, bei denen Tasten gedrückt werden, müssen in allen Wahllokalen im In-und Ausland alternativ zur traditionellen Abstimmung per Stimmzettel zur Verfügung stehen. Die Zentrale Wahlkommission (ZIK) werde kurzfristig eine Ausschreibung veröffentlichen. Das versicherte der für die vorgezogene Parlamentswahl zuständige Verteidigungsminister Stefan Janew am Donnerstag in Sofia.

Zur Notlage kam es in letzter Minute. Das Oberste Verwaltungsgericht hatte erst am Mittwoch entschieden, dass in jedem Wahllokal eine Wahlmaschine obligatorisch sei. Die Wahlkommission hatte das Wahlgesetz anders interpretiert - nämlich dass auch für die Neuwahl lediglich 500 Wahlgeräte testweise aufgestellt werden müssten. Es sei noch unklar, ob die Wahlmaschinen nun gekauft oder gemietet werden sollen. Erst dann könnten die Geräte zertifiziert und das Personal geschult werden. Wegen der kurzen Zeit könnte die Abstimmung per Wahlmaschine «zum Stolperstein bei der Organisation des Wahlvorgangs» werden, hieß es.

 

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