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SPD-Vize Dreyer will Kritiker von großer Koalition überzeugen

Deutschland
13.01.2018
Von unserem dpa-Korrespondenten und Europe Online    auf Facebook posten  Auf Twitter posten  
Mainz (dpa) - Die stellvertretende SPD-Chefin Malu Dreyer sieht gute Chancen, die Kritiker einer großen Koalition in ihrer Partei noch umzustimmen. «Ich denke, das ist eine sehr gute Grundlage, um auch Verhandlungen zu einer Koalition zu führen», sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin der Deutschen Presse-Agentur über das Ergebnis der Sondierung mit der Union. «Es ist nach wie vor so, dass die große Koalition nicht meine Lieblingskonstellation ist, aber ich habe auch schon betont, dass manchmal auch Zweckgemeinschaften ganz gute Arbeit leisten können. Das nehmen wir uns vor, dass wir sehr viel in Koalitionsverhandlungen erreichen können.»

Union und SPD hatten sich am Freitag auf Grundzüge einer weiteren Zusammenarbeit geeinigt. Dreyer hatte vor der Sondierung eine Minderheitsregierung von CDU/CSU favorisiert. Nun will sie dem Parteitag am 21. Januar empfehlen, dass die SPD Koalitionsverhandlungen aufnimmt. Es gibt aber Widerstand von Jungsozialisten und anderen Parteilinken. Die SPD war bei der Bundestagswahl 2017 nur auf 20,5 Prozent gekommen.

Die SPD-Vizechefin sieht einen Großteil der Forderungen ihrer Partei erfüllt. «Wenn ich (...) auf das Sondierungsergebnis schaue, dann weiß ich einfach, dass wir wirklich einen ganz hohen Prozentsatz dieser Themen auch umsetzen können», sagte Dreyer. Sie nannte den Einstieg in gebührenfreie Kitas, höheres Kindergeld, höheres Bafög und ein stabiles Rentenniveau als Beispiele für Verbesserungen. Von einer paritätischen Krankenversicherung profitierten vor allem kleine Einkommen. Beim Thema Europa setze die SPD neue Akzente.

Maßgeblich für Dreyers Zustimmung ist nach ihren Worten der Erfolg der Sondierung und eine fehlende Bereitschaft der CDU für eine Minderheitsregierung, die die SPD dann tolerieren würde. «Insofern empfehle ich dem Bundesparteitag aus Überzeugung, dass wir jetzt in Verhandlungen gehen und dann ist vollkommen klar, dass die Mitglieder über das Ergebnis der Verhandlungen abstimmen müssen», sagte Dreyer.

 

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