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SPD-Generalsekretär Klingbeil fordert «Neustart» der Koalition

Deutschland
17.10.2018
Von unserem dpa-Korrespondenten und Europe Online    auf Facebook posten  Auf Twitter posten  
Berlin (dpa) - Nach den herben Verlusten von CSU und SPD bei der Landtagswahl in Bayern hat der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil einen «Neustart bei Stil und Miteinander der Koalition» in Berlin gefordert. Die SPD müsse in den kommenden Wochen und Monaten entscheiden, ob sie in der großen Koalition mit der Union bleiben könne. «Das Wahlergebnis ist ein klares Signal an die Bundespolitik, dass die Menschen nicht zufrieden sind mit der Leistung der Bundesregierung», sagte Klingbeil der «Passauer Neuen Presse» (Mittwoch).

Die CSU hatte bei der Landtagswahl am Sonntag mit einem Minus von gut zehn Punkten nur noch 37,2 Prozent erreicht, ihr schlechtestes Ergebnis seit 1950. Die SPD halbierte mit Verlusten von rund elf Punkten sogar ihr Ergebnis von 2013 und landete bei nur noch 9,7 Prozent.

Klingbeil bezeichnete es «schon mal ein positives Signal, wenn Herr Seehofer Selbstkritik äußert». Der CSU-Chef und Bundesinnenminister habe die Koalition mehrmals provoziert und belastet. «Die Leute können den Unionsstreit nicht mehr ertragen», sagte Klingbeil.

Auf die Frage, wie die SPD verhindern könne, dass sie ihren Charakter als Volkspartei verliere, antwortete Klingbeil: «Nur ein soziales Land kann die Grundlage sein, um unsere liberale Demokratie zu verteidigen. Das ist die Aufgabe der SPD für die kommenden Jahre und Jahrzehnte.»

 

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