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SPD-General: Merkel-Wahl sicher - Martin Schulz an Bord

Deutschland
14.03.2018
Von unserem dpa-Korrespondenten und Europe Online    auf Facebook posten  Auf Twitter posten  
Berlin (dpa) - Trotz des anfangs innerparteilich starken Widerstands gegen eine große Koalition rechnet SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil mit einer klaren Mehrheit für eine Wiederwahl Angela Merkels zur Kanzlerin im Bundestag. «Ich erwarte da ein deutliches Ergebnis», sagte Klingbeil der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Er wolle sich aber nicht auf eine Prozentwahl festlegen. Union und SPD haben 44 Stimmen mehr, als für die Kanzlermehrheit nötig sind (355). Insgesamt 709 Abgeordnete sitzen im Bundestag - CDU und CSU haben 246 Sitze, die SPD hat 153.

Er werde nicht euphorisch Merkel wählen, aber das sei nun einmal die Abmachung, sagte Klingbeil. «Wir haben einen guten Koalitionsvertrag verhandelt und die SPD-Mitglieder haben mit einer klaren Mehrheit gesagt, dass wir in diese Regierung gehen.» Zu den «vertraglichen Vereinbarungen» gehöre auch, «dass wir die Kanzlerin wählen werden». Mit der dritten großen Koalition Merkels seit 2005 werden die SPD-Abgeordneten die CDU-Chefin öfter zur Kanzlerin gewählt haben als ihre Parteiikone Willy Brandt.

Die SPD erhält in der neuen Regierung sechs Ministerien. Es gehe darum, zum Wohle der Menschen zu regieren, sagte Klingbeil. «Können wir das Alltagsleben der Menschen verbessern? Dafür ist vieles im Koalitionsvertrag drin, auch für einen sozialen Aufbruch.» Etwa mit Rentenreformen und elf Milliarden Euro im Bildungsbereich. «Und wir schaffen einen Aufbruch in der Europapolitik.»

Nach der Genesung von einer Grippe ist auch der zurückgetretene SPD-Chef Martin Schulz bei der Wahl Merkels als einfacher Abgeordneter im Bundestag dabei. Nach großem Widerstand an der SPD-Basis konnte der Mann aus Würselen nicht wie geplant neuer Bundesaußenminister werden. Schulz will nun trotz allem für Merkel stimmen. «Dass es zu dieser Regierung kommt, ist auch der Erfolg von Martin Schulz, der diesen Koalitionsvertrag als Verhandlungsführer ausgehandelt hat», sagte Klingbeil.

 

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