Skiurlaub- günstig mit FeWo-direkt
Center Parcs - der Familienkurzurlaub im Internet!


Espresso der Extra-Klasse


Hotelsuche in 
 

SPD-Außenexperte Mützenich brandmarkt türkisches Vorgehen in Afrin

Deutschland
20.03.2018
Von unserem dpa-Korrespondenten und Europe Online    auf Facebook posten  Auf Twitter posten  
Berlin (dpa) - Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat die Bundesregierung aufgefordert, das türkische Vorgehen in und um die nordsyrische Stadt Afrin als völkerrechtswidrig zu verurteilen. «Das ist eine völkerrechtswidrige Aggression», sagte er der «Frankfurter Rundschau» (Dienstag). Er wünsche sich deshalb eine eindeutigere Haltung der Bundesregierung in der Nato und den Vereinten Nationen - insbesondere vor dem Hintergrund einer Bewerbung um einen nicht-ständigen Sitz im Weltsicherheitsrat. Das Völkerrecht komme nämlich nicht nur seitens der Türkei zunehmend unter die Räder, sondern auch seitens Russlands und der USA. Dagegen müsse man sich wenden.

Die Türkei habe jedenfalls weder der Nato noch den Vereinten Nationen beweisen können, dass es eine anhaltende Aggression von syrisch-kurdischer Seite gegen das eigene Territorium gegeben habe, was die Voraussetzung für eine völkerrechtlich legitimierte Gegenwehr wäre, sagte Mützenich. Abgesehen davon sei das Vorgehen in Afrin und Umgebung unverhältnismäßig und allein schon aus diesem Grund völkerrechtswidrig. Die Bundesregierung hat sich in der Frage der Völkerrechtswidrigkeit bisher nicht positioniert.

Die türkischen Streitkräfte und Verbündete hatten die vor allem von Kurden bewohnte Region Afrin und die gleichnamige Stadt im Nordwesten Syriens am Sonntag nach zweimonatigen Kämpfen erobert. Die türkische Regierung stuft die YPG wegen ihrer Verbindungen zur PKK als Terrororganisation ein.

 

Kommentare zu diesem Artikel
 
Neuer Kommentar
Name *
Email * (wird nicht öffentlich angezeigt)
Kommentar
* Pflichtangaben
 
Diesen Artikel empfehlen

Absender Empfänger Nachricht (optional)
Name
E-Mail

Name
E-Mail
   
 
Weitere Artikel zu diesem Thema
 
Deutschland
19.03.2018
Berlin (dpa) - Das Verteidigungsministerium sieht nach einer jahrelangen Zeit des Sparens bei der Bundeswehr noch erhebliche Herausforderungen im Rüstungsbereich. Das steht in dem am Montagabend veröffentlichten halbjährlichen Bericht des
weiter
Europa
18.03.2018
Berlin (dpa) - Der aus türkischer Haft freigekommene Journalist Deniz Yücel hat der Bundesregierung für ihre Unterstützung gedankt, sie aber zugleich für ihre zurückliegende Türkei-Politik kritisiert. «Grundsätzlich denke ich, dass die
weiter
Deutschland
20.03.2018
Berlin (dpa) - Die Grünen im Bundestag fordern, die Pflege im Namen des zuständigen Ministeriums und des damit betrauten Ausschusses im Parlament zu verankern. «Denn die Pflege ist eine der größten wachsenden Herausforderungen unserer
weiter
Europa
19.03.2018
Afrin (dpa) - Nach der Eroberung von Afrin im Nordwesten Syriens haben mit der Türkei verbündete syrische Rebellen Aktivisten zufolge in der kurdischen Stadt geplündert. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte meldete am Montag, die
weiter
Europa
19.03.2018
Ulm (dpa) - Unbekannte haben in der Nacht zum Montag in Ulm zwei Brandsätze gegen ein Wohnhaus geworfen, in dessen Hinterhaus sich eine Moschee befindet. Das Feuer sei von einer Streifenwagenbesatzung mit dem Feuerlöscher rasch gelöscht worden,
weiter
Europa
19.03.2018
Teheran (dpa) - Der iranische Außenminister hat der EU wegen ihrer Kritik am iranischen Raketenprogramm und der im gleichen Zusammenhang geplanten Sanktionen «Heuchelei» vorgeworfen. «In der Region Waffen für 100 Milliarden Dollar zu verkaufen
weiter
 
Tipps der Redaktion aus dem Nachrichtenportal
 
NACHRICHTEN
Wenn von Industrietoren gesprochen wird, denken die meisten Menschen lediglich an die einfachste Lösung: Das Rolltor. Diese Lösung kommt meist in kleineren Betrieb oder Firmen vor, um einen Gebäudeeingang zu verschließen. Durch das Aufwickeln der
Berlin (dpa) - Die neue Staatsministerin für Digitales, Dorothee Bär (CSU), verspricht für die nahe Zukunft Gratis-WLAN in allen Bundesbehörden und nachgelagerten Behörden. «Die jungen Leute erwarten das doch: Auf dem Amt, im Geschäft, im
Auch ohne Chance, die Meisterschaft bereits perfekt zu machen, demonstrieren die Bayern gegen den BVB mal wieder ihre Ausnahme-Stellung im deutschen Fußball. Wie Dortmund erlebt auch Köln einen ganz bitteren Samstag mit sechs Gegentoren.Berlin
Oldenburg (dpa) - Die EWE Baskets Oldenburg haben die Krise beim Bundesliga-Tabellenführer FC Bayern München weiter verschärft. Zwei Tage nach der überraschenden Trennung von Trainer Sasa Djordjevic gingen die Münchner beim deutschen Vizemeister
Berlin (dpa) - Der VfL Wolfsburg wartet auch nach dem fünften Spiel auf den ersten Sieg unter Trainer Bruno Labbadia. Die Niedersachsen kamen am Samstagabend bei Hertha BSC nicht über ein 0:0 hinaus und liegen nur einen Platz und einen Punkt vor
Göppingen (dpa) - Titelverteidiger Frisch Auf Göppingen hat die Gruppenhase im EHF-Pokal ohne Niederlage abgeschlossen. Dem Handball-Bundesligisten gelang am Samstag mit dem 31:26 (17:11) gegen RD Koper 2013 der sechste Sieg im sechsten Spiel.
 
Tipps der Redaktion aus dem Reiseportal
 
REISEPORTAL
Berlin (dpa) - Drei Mal blieb Steffen Henssler ungeschlagen, daher geht es jetzt um eine Million Euro: An diesem Samstag (20.15 Uhr) empfängt der 45-Jährige Showmaster zum vierten Mal einen Kandidaten zu seiner ProSieben-Show «Schlag den
Pyeongchang (dpa) - Vierfach-Weltmeister Johannes Rydzek hat beim ersten Sprungtraining der Nordischen Kombinierer von der Großschanze in Pyeongchang überzeugt. Der Oberstdorfer sprang am Samstag auf die Tagesbestweite von 137,5 Meter und gewann
Berlin (dpa) - Wer andere beim Kennenlernen nachahmt, macht sich beliebt - zumindest innerhalb des eigenen Geschlechts. Zu diesem Ergebnis kommt eine kürzlich veröffentlichte Studie der Freien Universität Berlin und der Uni Leipzig. Demnach gibt
Göteborg (dpa) - Ein Mann ist in der Domkirche im schwedischen Göteborg in Brand geraten. Er sei dabei schwer verletzt worden, teilte die Polizei am Dienstag mit. Ob er sich absichtlich anzündete oder es sich um einen Unfall handelte, war
Birmingham (dpa) - Ein 46-Jähriger hat am Sonntag auf einen Mann in einer britischen Kirche eingestochen und ist festgenommen worden. Täter und Opfer kennen sich, wie die Polizei in Birmingham mitteilte. Es habe sich um eine gezielte Tat
Repression, Exil oder eine Festnahme schüchtern die russische Aktivistin Ljudmila Alexejewa nicht ein. Als Grande Dame der Menschenrechte scheut sie auch nicht die Kritik an der Staatsführung. Und sie ist sicher: Die Jugend-Proteste werden ihre
Wetter

Berlin


(22.04.2018 04:38)

10 / 21 °C


23.04.2018
9 / 21 °C
24.04.2018
9 / 20 °C
powered by wetter.com
Börsenberichte

banner

banner

banner

banner

© europe online publishing house GmbH, Weiden, Germany, info@europeonline-magazine.eu | Impressum