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Spaniens Nationalfeiertag von Katalonienkrise überschattet

Spanien
12.10.2017
Von unserem dpa-Korrespondenten und Europe Online    auf Facebook posten  Auf Twitter posten  
Madrid (dpa) - Wegen der Katalonienkrise begeht Spanien seinen Nationalfeiertag am Donnerstag in einem Klima großer Unsicherheit. Die Zeitung «El Mundo» sprach von «der größten Herausforderung der vergangenen vier Jahrzehnte» für das Land. Während in Madrid eine große Militärparade unter Teilnahme von König Felipe VI. geplant ist, sind die Augen der Regierung nach Barcelona gerichtet.

Ministerpräsident Mariano Rajoy hatte dem katalanischen Regierungschef Carles Puigdemont am Mittwoch ein Ultimatum gestellt, um zur verfassungsmäßigen Ordnung zurückzukehren. In einem Schreiben Rajoys heißt es, Puigdemont müsse zunächst bis Montag um 10.00 Uhr die Frage beantworten, ob er bei seiner Rede am Dienstag die Unabhängigkeit der Region erklärt hatte. Bis spätestens Donnerstag kommender Woche - ebenfalls 10.00 Uhr - müsse er dann die laufenden Abspaltungsbestrebungen faktisch abbrechen und zur Legalität zurückkehren.

Tut Puigedmont dies nicht, würde Madrid den Artikel 155 der Verfassung anwenden, der die Entmachtung einer Regionalregierung ermöglicht, wenn diese die Verfassung missachtet. Welche Maßnahmen genau ergriffen werden könnten, ist noch unklar, jedoch ist auch eine Festnahme Puigdemonts und anderer separatistischer Politiker denkbar. Politische Beobachter und Medien in Spanien rätselten, wie die Regionalregierung reagieren wird.

 

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