Skiurlaub- günstig mit FeWo-direkt
Hotelsuche in 
 

Separatisten Kataloniens verlieren vorerst ihre Parlamentsmehrheit

Spanien
09.10.2018
Von unserem dpa-Korrespondenten und Europe Online    auf Facebook posten  Auf Twitter posten  
Barcelona (dpa) - In der spanischen Konfliktregion Katalonien hat die separatistische Regierungskoalition vorerst ihre absolute Mehrheit verloren. Aufgrund von Differenzen in der Frage der Übertragung der Stimmrechte der ins Exil gegangenen sowie der inhaftierten Abgeordneten stellen die Separatisten im Parlament von Barcelona vorerst nur noch 65 statt 70 der 135 stimmberechtigten Abgeordneten.

Bei einer wichtigen Abstimmung erlitten sie daher am Dienstag erstmals nach langer Zeit einen Rückschlag: Ein Antrag zur Forderung des Selbstbestimmungsrechts der Katalanen wurde mit 65:65 Stimmen abgeschmettert.

Im Konflikt zwischen dem liberalen Bündnis JuntsXCat des früheren Regionalpräsidenten Carles Puigdemont und der linken Partei ERC geht es darum, ob und wie die Stimmrechte des nach Belgien geflohenen Puigdemont und von vier weiteren Abgeordneten von JuntsXCat, die alle vom Obersten Gericht Spaniens vom Amt suspendiert wurden, delegiert werden. ERC fordert, dass die suspendierten Politiker ihr Stimmrecht per Brief delegieren, damit die Abstimmungen im Parlament von den spanischen Behörden nicht angefochten werden können. Unter anderem bestehe die Gefahr, dass Parlamentspräsident Roger Torrent des Ungehorsams bezichtigt werde. JuntsXCat erkennt die Suspendierungen derweil nicht an.

Die Rechtsabteilung des Parlaments gab den Linksnationalisten von ERC am Dienstag Recht; die suspendierten Abgeordneten durften deshalb nicht abstimmen. Noch gibt es die Möglichkeit einer Einigung. Medien und Beobachter sprachen aber von einem «Bruch» und von drohenden Neuwahlen.

Ein Antrag der Separatisten von Ministerpräsident Pedro Sánchez zur Abhaltung eines «gemeinsam vereinbarten, verbindlichen und international anerkannten Referendums» über die Unabhängigkeit Kataloniens wurde allerdings am Dienstag mit Unterstützung der nichtseparatistischen Abgeordneten der Linkspartei Catalunya en Comú angenommen.

Nach dem verfassungswidrigen Unabhängigkeitsreferendum vom 1. Oktober 2017 und einem anschließenden Abspaltungsbeschluss hatte Madrid Katalonien im vorigen Herbst unter Zwangsverwaltung gesetzt. Mehrere Politiker der damaligen Regionalregierung und weitere Aktivisten der Separatistenbewegung sitzen seitdem in U-Haft. Einige von ihnen wurden bei der regionalen Neuwahl im Dezember 2017 trotzdem ins Parlament gewählt.

 

Kommentare zu diesem Artikel
 
Neuer Kommentar
Name *
Email * (wird nicht öffentlich angezeigt)
Kommentar
* Pflichtangaben
 
Diesen Artikel empfehlen

Absender Empfänger Nachricht (optional)
Name
E-Mail

Name
E-Mail
   
 
Weitere Artikel zu diesem Thema
 
Deutschland
16.10.2018
Istanbul (dpa) - Die deutsche Journalistin und Übersetzerin Mesale Tolu hat vor Gericht in Istanbul die Aufhebung der Ausreisesperre gegen ihren Mann und einen Freispruch für ihn und sich gefordert. Ihre Familie sei «geschädigt» worden, weil sie
weiter
Luxemburg
14.10.2018
Luxemburg (dpa) - Die bisherige Dreier-Koalition von Liberalen, Sozialdemokraten und Grünen hat bei der Parlamentswahl in Luxemburg ihre Regierungsmehrheit nach einer Hochrechnung verteidigt. Dies meldete der Fernsehsender RTL unter Berufung auf
weiter
Spanien
12.10.2018
Barcelona (dpa) - Tausende Katalanen haben am Freitag anlässlich des spanischen Nationalfeiertages für die Einheit Spaniens und gegen den Separatismus der Regionalregierung demonstriert. Unter dem Motto «Barcelona, ein Garant für die
weiter
Luxemburg
14.10.2018
Partei Prozent 2018 Sitze 2018 Prozent 2013 Sitze 2013 Christlich Soziale 28,31 21 33,68 23 Volkspartei (CSV) Demokratische Partei 16,91 12
weiter
Deutschland
02.10.2018
Ramallah (dpa) - Kinder aus einem Beduinendorf im Westjordanland wollen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei ihrem Israel-Besuch um Hilfe bitten. Sie beschrifteten am Dienstag in dem Ort Chan Al-Ahmar Plakate mit Merkels Bild und baten die
weiter
Ukraine
16.10.2018
Moskau (dpa) - Im Streit um die kirchliche Hoheit über die Ukraine fordert der Kreml, die Interessen der Russisch-Orthodoxen Kirche zu achten. Zwar mische sich der Staat nicht in Angelegenheiten der Kirche ein, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am
weiter
 
Tipps der Redaktion aus dem Nachrichtenportal
 
NACHRICHTEN
Berlin/Sevilla (dpa) - Die Europäische Filmakademie würdigt den britischen Schauspieler und Regisseur Ralph Fiennes (55) mit einem Ehrenpreis. Damit wird sein Beitrag fürs Weltkino ausgezeichnet - vor und hinter der Kamera, wie die Akademie am
Girona (dpa) - Nach einem Trainingsunfall mit dem Fahrrad ist Trek-Segafredo-Sportchef Steven de Jongh von der spanischen Polizei bewusstlos aufgefunden worden. Er konnte an der Unfallstelle in der Nähe seines Wohnortes Girona reanimiert und ins
Barcelona (dpa) - Der spanische Schriftsteller Santiago Posteguillo hat den diesjährigen Planeta-Preis gewonnen, die am höchsten dotierte literarische Auszeichnung der spanischsprachigen Welt. Wie die Jury in der Nacht zum Dienstag in Barcelona
Sevilla (dpa) - Englands Fußball-Nationalmannschaft hat in der Nations League mit einem beeindruckenden Sieg in Spanien die Chancen auf den Gruppensieg gewahrt. Der WM-Vierte feierte dank einer furiosen ersten Halbzeit am Montag in Sevilla ein 3:2
Barcelona (dpa) - Bei einem vermutlich absichtlich ausgelösten Hausbrand in Barcelona sind 18 Menschen verletzt worden. Zwei von ihnen seien in kritischem Zustand, berichteten spanische Medien am Montag unter Berufung auf die Einsatzkräfte. Die
Madrid (dpa) - Der spanische Künstler Eduardo Arroyo, einer der Hauptvertreter des kritischen Realismus des 20. Jahrhunderts, ist tot. Der Maler, der auch als Schriftsteller, Bildhauer und Bühnenbildner tätig war, sei im Alter von 81 Jahren in
 
Tipps der Redaktion aus dem Reiseportal
 
REISEPORTAL
Für viele Singles und Alleinreisende zählt Mallorca zum Reiseziel Nummer eins und ist für einen Urlaubsflirt äußerst beliebt. Die Insel der Balearen hat dabei viel zu bieten und besteht nicht nur aus dem Ballermann, sondern ebenfalls aus
Nach der Terrorattacke mit einem Lieferwagen in Barcelona hat die Polizei Zweifel, dass der bisherige Hauptverdächtige tatsächlich der Fahrer war. «Es ist eine Möglichkeit. Aber zu diesem Zeitpunkt (...) verliert sie an Gewicht», sagte der
Los geht es oft nicht vor 23 Uhr in einem der zahlreichen Cafés, zum Beispiel nahe der Plaza del Dos de Mayo (Platz des Zweiten Mais), wo sich die alternative Szene Madrids trifft, oder auf der Plaza de Santa Ana im Stadtteil Huertas. Hier im
Über 20 000 Sehenswürdigkeiten und Stätten über ganz Spanien verteilt verkünden das Erbe vieler verschiedener Völker und Epochen. Wußten Sie, daß die UNESCO bis dato 41 Stätten in Spanien zum
Spanien hat eine Oberfläche von 505.955 Quadratkilometern und zählt somit zu den fünfzig größten Ländern der Welt. Der größte Teil des Territoriums befindet sich auf der Iberischen Halbinsel, die sich
Auf einer halben Million Quadratkilometer erzeugt Spanien eine Fülle an landwirtschaftlichen Erzeugnissen und deren weiterverarbeitete Produkte, die in den Geschäften Europas dem Käufer den Duft und Geschmack Spaniens vermitteln. Das Klima und
Wetter

Madrid


(14.11.2018 20:57)

9 / 17 °C


15.11.2018
10 / 16 °C
16.11.2018
9 / 16 °C
powered by wetter.com
Börsenberichte

Agenda - The Week Ahea ...
Agenda - The Week Ahea ...

Afghan Farah Governor ...
Ministry Warns Cinema ...

...
...

Auferstanden aus Rouen ...
Unsere kleine Tour de ...

Goldene Stadt an der M ...
Polyphone Power aus Fr ...

© europe online publishing house GmbH, Weiden, Germany, info@europeonline-magazine.eu | Impressum