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Politologe kritisiert SPD-Absage an Koalitionsgespräche

Deutschland
25.09.2017
Von unserem dpa-Korrespondenten und Europe Online    auf Facebook posten  Auf Twitter posten  
Berlin (dpa) - Der Politikwissenschaftler Oskar Niedermayer hat die Absage der SPD an eine künftige Regierungsbeteiligung als vorschnell kritisiert. «Natürlich kann ich den Wunsch der SPD verstehen, in die Opposition zu gehen, nachdem sie so ein Desaster erlebt hat», sagte Niedermayer der Deutschen Presse-Agentur. «Aber das sollte man vielleicht nicht direkt am Wahlabend eine halbe Stunde nach den ersten Hochrechnungen sagen.»

Niedermayer rief die Sozialdemokraten dazu auf, zumindest abzuwarten wie die Sondierungsgespräche zwischen CDU, FDP und den Grünen liefen - rechnerisch die derzeit einzige weitere Koalitionsmöglichkeit neben einer großen Koalition aus Union und SPD. Sollten die Jamaika-Gespräche scheitern und die SPD verweigere sich weiterhin, würde sie bei den dann anstehenden Neuwahlen noch schlechter abschneiden, sagte Niedermayer.

Der Parteienforscher an der Freien Universität Berlin geht zudem davon aus, dass sich die Debattenkultur durch die AfD im künftigen Bundestag verändern wird. «Es werden mit Sicherheit in der AfD-Fraktion genügend Leute da sein, die die parlamentarische Bühne für Provokationen und Grenzüberschreitungen nutzen werden», sagte Niedermayer. «Die AfD wird keinen realen Einfluss auf die deutsche Politik haben.» Aber sie werde natürlich über das Parlament auf die öffentliche Kommunikation einwirken.

 

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