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Polens Präsident fordert neue Verfassung

Polen
05.12.2017
Von unserem dpa-Korrespondenten und Europe Online    auf Facebook posten  Auf Twitter posten  
Warschau (dpa) - Polens Präsident Andrzej Duda will eine neue Verfassung für sein Land. Das sagte er am Dienstagnachmittag in einer Rede im polnischen Parlament. Es sei Zeit für ein politisches System, «das zu den Herausforderungen der heutigen Zeit passt». Über die neue Verfassung solle das Volk in einem Referendum entscheiden.

Bereits im Mai hatte Duda angekündigt, dass er 2018 ein Referendum über eine neue Verfassung abhalten wolle. Konkrete Inhalte hatte er bis jetzt aber nicht genannt. 

Im Frühjahr hatte auch der Chef der Regierungspartei PiS, Jaroslaw Kaczynski, Polens derzeitige Verfassung kritisiert. Man können sie getrost als «postkommunistisch» bezeichnen, sie enthalte eine «Menge Blockaden». Präsident Duda ist parteilos, stammt aber auch aus der PiS. Trotz einiger Konflikte mit Mitgliedern der Regierung steht er politisch der Partei nahe. Politiker der Opposition warnen, dass diese in Polen ein autoritäres System errichten wolle. 

Duda warnte auch vor einer Abkehr vom Christentum. Den Geist des Volkes könne man «leicht mit der falschen Ideologie vergiften. Kommunismus, Nazismus, Kosmopolitismus oder die nihilistische Verneinung des christlichen Wertesystems zerstören unsere zerbrechliche kulturelle Verbindung», sagte er. 

 

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