Skiurlaub- günstig mit FeWo-direkt
Bundesliga-Tickets mit Garantie!


Espresso der Extra-Klasse


Hotelsuche in 
 

London räumt Europäischem Gerichtshof indirekte Rolle nach Brexit ein

Europa
23.08.2017
Von unserem dpa-Korrespondenten und Europe Online    auf Facebook posten  Auf Twitter posten  
London (dpa) - Die britische Regierung ist teilweise von ihrer harten Haltung zur Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs nach dem Brexit abgerückt. In einem am Mittwoch in London veröffentlichten Positionspapier heißt es, die direkte Rechtsprechung des Gerichts in Großbritannien solle mit dem EU-Austritt enden. Die Regierung schloss allerdings nicht aus, dass Urteile des Gerichts auch künftig als Richtschnur für juristische Auseinandersetzungen mit Auswirkungen auf das Vereinigte Königreich herangezogen werden. Für ein künftiges Abkommen mit der EU will London, dass je nach Streitfall unterschiedliche Gremien entscheiden.

Der Forderung Brüssels, dass EU-Bürger in Großbritannien weiterhin ihre Rechte vor dem Gerichtshof in Luxemburg einklagen können, erteilte London eine Absage. Stattdessen sollten nationale Gerichte zuständig sein. Um Konflikte zwischen der EU und Großbritannien zu lösen, könnten Gremien auf diplomatischer oder politischer Ebene berufen werden, wie aus dem Papier hervorgeht. Eine andere Möglichkeit seien Schiedsgerichte. London verwies auf entsprechende Vereinbarungen in Freihandelsabkommen zwischen der EU und Drittstaaten wie Kanada oder Vietnam.

Konservative britische Medien warfen Premierministerin Theresa May Wortbruch vor. May hatte es zu einem der wichtigsten Ziele erklärt, der Rechtssprechung des Europäischen Gerichtshofs in Großbritannien ein Ende zu bereiten.

 

Kommentare zu diesem Artikel
 
Neuer Kommentar
Name *
Email * (wird nicht öffentlich angezeigt)
Kommentar
* Pflichtangaben
 
Diesen Artikel empfehlen

Absender Empfänger Nachricht (optional)
Name
E-Mail

Name
E-Mail
   
 
 
Tipps der Redaktion aus dem Nachrichtenportal
 
NACHRICHTEN
Brüssel (dpa) - Im Atomkonflikt mit Nordkorea greift auch die Europäische Union zu neuen Sanktionen. Diese Grundsatzentscheidung trafen die für Sicherheitsfragen zuständigen EU-Botschafter am Donnerstagabend, wie es aus EU-Diplomatenkreisen
Brüssel (dpa) - Die Europäische Union soll nach dem Willen von EU-Ratspräsident Donald Tusk ihr weiteres Vorgehen in der gemeinsamen Wirtschafts- und Währungsunion bei einem Sondergipfel im Dezember festzurren. Es gelte, eine ganze Reihe an Ideen
Berlin (dpa) - Die Bundesregierung hat eine Deckelung der staatlichen Absicherung deutscher Exporte in die Türkei beschlossen, um den wirtschaftlichen Druck auf die Regierung in Ankara zu erhöhen. Die so genannten Hermes-Bürgschaften sollen 2017
Manchester (dpa) - Der deutsche Fußball-Nationalspieler Ilkay Gündogan hat sich beim Sieg mit Manchester City im Ligapokal gegen West Bromwich Albion (2:1) am Mittwoch nur eine leichte Verletzung zugezogen und wird voraussichtlich schon in den
Marseille (dpa) - Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und IOC-Präsident Thomas Bach haben in Marseille den Ort der olympischen Segelwettbewerbe 2024 besucht. Paris hatte vom Internationalen Olympischen Komitee (IOC) Mitte des Monats im
Istanbul (dpa) - Ein Gericht in der türkischen Metropole Istanbul hat Untersuchungshaft gegen 14 Anwälte wegen Terrorverdachts erlassen. Ihnen werde Mitgliedschaft beziehungsweise Gründung und Leitung der linksextremistischen Terrororganisation
 
Tipps der Redaktion aus dem Reiseportal
 
REISEPORTAL
Gelsenkirchen (dpa) - Nach nur eineinhalb Jahren kehrt Fußball-Profi Junior Caicara dem FC Schalke 04 wieder den Rücken und schließt sich dem türkischen Erstligisten Medipol Basaksehir FK an. Der Revierclub teilte am Montag mit, dass er sich mit
Allende no se rinde mierda - Allende ergibt sich nicht, Scheiße." Das waren Salvador Allendes letzte Worte, ehe er im Gefecht mit den von der CIA unterstützten Putschisten den Freitod wählte. Der Moment, als der Amberger Siegfried
Die schönsten, größten und besten Casinos in Europa bieten für jeden Geschmack etwas. Ein edles Ambiente, ausgefallene Slotspiele und aufregende Tischspiele gepaart mit ausgefallenen Bars und Restaurants, Konzerten und Multimedia-Shows. Die
Sie lieben Orgeln? Dann sollten Sie diese Orgeln Europas kennen - wenn schon nicht live, dann zumindest die folgenden Videos. Die Silbermann-Orgel in Freiberg, Deutschland Die Clicquot-Orgel in Poitiers, Frankreich Die Ladegast-Orgel in
Das UNESCO-Komitee für die Bewahrung des immateriellen Kulturerbes reihte vor kurzem auf seiner auf der indonesischen Insel Bali abgehaltenen Sitzung den stummen Reigen aus dem Dalmatinischen Hinterland - „Nijemo Kolo“ und den witzigen
Das einzige, was Obelix zur Schweiz einfiel: "Flach und nass". Asterix-Fans wissen, warum das so ist. Der große Dicke mit der Streifenhose hat die Schweiz einfach verschlafen. Auch wenn wir heute wissen, dass die Schweiz alles andere als
Wetter

Granada


(21.09.2017 21:23)

12 / 30 °C


22.09.2017
13 / 29 °C
23.09.2017
12 / 28 °C
powered by wetter.com
Börsenberichte

banner

banner

banner

banner

© europe online publishing house GmbH, Weiden, Germany, info@europeonline-magazine.eu | Impressum