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Juncker: «Platz des Westbalkans ist in der EU»

Bulgarien
01.03.2018
Von unserem dpa-Korrespondenten und Europe Online    auf Facebook posten  Auf Twitter posten  
Sofia (dpa)- Die Europäische Union hat die EU-Perspektive für die Westbalkanstaaten bekräftigt, Zugeständnisse bei den Beitrittskriterien aber ausgeschlossen. «Die EU bleibt stark engagiert mit den europäischen Aussichten unserer Partner auf dem Westbalkan», sagte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Donnerstag in Bojana bei Sofia zum Abschluss einer Reise in sechs Staaten auf dem Balkan. «Der Platz des Westbalkans ist in der EU.»

Juncker wurde von der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini und dem Erweiterungskommissar Johannes Hahn begleitet.

Mit der am 6. Februar vorgestellten Westbalkan-Strategie der EU werden Serbien, Montenegro, Mazedonien, Albanien, Bosnien-Herzegowina und das Kosovo zum EU-Beitritt ermuntert. «Diese Staaten haben den Willen, die für die EU-Mitgliedschaft notwendigen Reformen einzuleiten», betonte Juncker. Er traf in Bojana unter bulgarischem EU-Ratsvorsitz mit den Staats- oder Regierungschefs aller sechs EU-Aspiranten und mit Bulgariens Regierungschef Boiko Borissow zusammen.

Trotz der großen Fortschritte erfülle zu diesem Zeitpunkt keiner dieser Staaten alle EU-Beitrittsbedingungen, räumte Juncker ein. Kein Staat des Westbalkans werde bis Ende des Mandats dieser EU-Kommission 2019 der EU beitreten können. Dies könne «eventuell 2025 geschehen», falls alle Bedingungen erfüllt seien.

«Bevor sie der EU beitreten, müssen diese Staaten ihre bilateralen territorialen Konflikte beigelegt haben», forderte Juncker. Die EU wolle diese Instabilität nicht. Juncker verwies auf weitere Probleme wie etwa organisierte Kriminalität und Korruption.

Auf einem EU-Westbalkangipfel in Sofia soll im Mai erörtert werden, wie die EU-Eingliederung des Westbalkans und der Aufbau der regionalen Infrastruktur beschleunigt werden sollen. «Das, was wir unter EU-Führung machen, ist weder gegen Russland, noch gegen die Türkei gerichtet», betonte der bulgarische Regierungschef Borissow.

 

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