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Ischinger wirft EU Versagen im Syrien-Krieg vor

Europa
14.02.2018
Von unserem dpa-Korrespondenten und Europe Online    auf Facebook posten  Auf Twitter posten  
Berlin (dpa) - Die EU hat im Syrien-Konflikt nach Ansicht des Vorsitzenden der Münchener Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, versagt. «Die EU repräsentiert 500 Millionen Menschen, sie ist für viele Länder der wichtigste Handelspartner, aber sie versagt in der Außenpolitik - auch im Nahen Osten», sagte Ischinger der «Bild»-Zeitung (Mittwoch). Statt sich untereinander abzusprechen, bereisten europäische Regierungschefs und Außenminister die Krisenländer einzeln und mit jeweils eigener Agenda. «Wir haben keine Nahost-Strategie, wir machen Nahost-Krisentourismus.»

Die Sicherheitskonferenz in München beginnt am Freitag. Erwartet werden rund 20 Staats- und Regierungschefs sowie 80 Außen- und Verteidigungsminister.

Ischinger forderte von der nächsten Bundesregierung, sich für EU-Reformen einzusetzen. Die EU könne nur mit Mehrheitsentscheidungen schlagkräftiger werden. «Solange jeder Kleinstaat mit einem Veto eine gemeinsame Außenpolitik verhindern kann, wird die EU bei der Lösung internationaler Krisen - wie jetzt in Syrien - nur eine Nebenrolle spielen», sagte Ischinger. In diesem Zusammenhang sei der Aufbau einer EU-Armee ein «wichtiger und richtiger Schritt».

 

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