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In Soldaten-Affäre wirft SPD Kanzleramtsminister Altmaier Fehler vor

Deutschland
05.05.2017
Von unserem dpa-Korrespondenten und Europe Online    auf Facebook posten  Auf Twitter posten  
Berlin (dpa) - In der Affäre um einen terrorverdächtigen Soldaten macht die SPD Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) für mögliche Fehler der Sicherheitsbehörden verantwortlich. Beim Thema Rechtsextremismus gebe es «offenbar ein erschreckendes Versagen und keinerlei Austausch zwischen dem Bundesverfassungsschutz und dem Militärischen Abschirmdienst», sagte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitag). Die Verantwortung dafür liege auch im Kanzleramt. «Herr Altmaier ist zuständig für die Koordination der Geheimdienste», sagte Barley.

Der fehlende Austausch zwischen den Geheimdiensten könne nicht hingenommen werden. «Das ist auch deswegen vollkommen unverständlich, da im Bundeskanzleramt für die Koordination der Geheimdienste eigens ein neuer beamteter Staatssekretärsposten geschaffen wurde», argumentierte Barley. «Herr Altmaier muss erklären, was seine Leute eigentlich den ganzen Tag lang treiben.»

Hintergrund ist die Affäre um den rechtsextremen Bundeswehroffizier Franco A. Der 28-jährige Deutsche, der sich als syrischer Flüchtling ausgegeben hatte, steht im Verdacht, einen Terroranschlag geplant zu haben. Offen ist bislang auch, weshalb Informationen zu Verfehlungen an einzelnen Bundeswehrstandorten nicht nach oben gemeldet wurden und auch der Militärgeheimdienst MAD nicht frühzeitig informiert wurde.

 

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