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Gabriel setzt weiter auf Entspannung mit der Türkei

Europa
13.01.2018
Von unserem dpa-Korrespondenten und Europe Online    auf Facebook posten  Auf Twitter posten  
Wernigerode (dpa) - Außenminister Sigmar Gabriel setzt weiter auf Entspannung im deutsch-türkischen Verhältnis. «Ich glaube, dass wir in den letzten Wochen viel getan haben, um das Verhältnis zur Türkei wieder zu entspannen. Und ich bin sicher, dass das Chancen hat, dass das auch voran geht», sagte er am Samstag am Rande eines SPD-Landesparteitag in Wernigerode.

Damit reagierte er auf Kritik aus der Türkei an einer Passage aus dem Sondierungspapier, auf das sich Union und SPD am Freitag verständigt hatten. Darin wird ein harter Kurs gegenüber Ankara bekräftigt. So sollen angesichts der Lage von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten in der Türkei in den EU-Beitrittsverhandlungen weiter keine neuen Kapitel eröffnet werden. Auch eine Visa-Liberalisierung oder eine Erweiterung der Zollunion soll es bei einem Zustandekommen einer großen Koalition bis auf weiteres nicht geben.

Der türkische EU-Minister Ömer Celik kritisierte diesen Kurs. Im Sender Habertürk sprach er von einem «Bruchpunkt» und bemängelte: «Wir können das eine Österreichisierung Deutschlands nennen.» Die neue österreichische Regierung aus der konservativen ÖVP und der rechtspopulistischen FPÖ hat in ihrem Koalitionsvertrag das Ziel festgehalten, die EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei zu beenden.

 

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