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Ex-EU-Kommissarin kritisiert verzögerte Nominierung von EU-Kommissar

Bulgarien
13.02.2017
Von unserem dpa-Korrespondenten und Europe Online    auf Facebook posten  Auf Twitter posten  
Sofia (dpa) - Die frühere EU-Kommissarin aus Bulgarien, Meglena Kunewa, hat die verzögerte Nominierung eines neuen bulgarischen EU-Kommissars scharf kritisiert. «Dies ist präzedenzlos», sagte Kunewa am Montag in Sofia. Seit dem Wechsel von Kristalina Georgiewa zur Weltbank am 1. Januar hat Bulgarien keinen EU-Kommissar.

Die bulgarische Regierung muss einen neuen EU-Kommissar nominieren - allerdings wird Bulgarien bis zu den Neuwahlen am 26. März von einem Interimskabinett regiert, das bislang auf die Nominierung verzichtet. Der neue Staatschef Rumen Radew, der dieses Experten-Kabinett im Januar ernannt hatte, überließ die Nominierung der nächsten von Parteien gestellten Regierung in Sofia.

Mit der Verzögerung gebe Bulgarien ein Zeichen, dass das Land keinen EU-Kommissar haben sollte, kritisierte Kunewa. Die Juristin war die Vizeregierungschefin der Ende 2016 zurückgetretenen Mitte-Rechts-Regierung.

 

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