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EUSF: Scholz legt Plan für Europäische Arbeitslosenversicherung vor

Europa
17.10.2018
Von unserem dpa-Korrespondenten und Europe Online    auf Facebook posten  Auf Twitter posten  
Berlin (dpa) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat einen konkreten Plan für eine EU-Arbeitslosenversicherung vorgelegt. Der Vizekanzler sieht eine bessere Absicherung bei Verlust des Arbeitsplatzes in Krisenzeiten als essenziell an, um den weiteren Aufstieg von Rechtspopulisten zu stoppen. Der Fonds soll sich aus Beiträgen der Mitgliedsstaaten speisen, die sich an der Höhe der Wirtschaftskraft orientieren. Deutschland würde demnach am meisten einzahlen. Die Höhe wird in einem vertraulichen Papier, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, noch offengelassen. Als erstes hatte das «Handelsblatt» über das sogenannte Non-Paper berichtet. 

Der Vorstoß ist Teil einer deutsch-französischen Initiative für eine «Roadmap» zur Stabilisierung besonders der Euro-Zone. Der Europäische «Arbeitslosen-Stabilisierungs-Fonds» (EUSF) soll in Zeiten tiefer Einbrüche die nationalen Versicherungssysteme für Arbeitslose unterstützen: Diese könnten sich bei dem EUSF Geld leihen, um keine Leistungen zulasten der Bürger kürzen zu müssen.

Ob ein Krisenfall mit einem Anzapfen des EUSF vorliegt, sollen die Mitgliedsstaaten nach einer Empfehlung der EU-Kommission entscheiden. Ein Kriterium könnte sein, dass die Arbeitslosenquote binnen kurzer Zeit um zwei Prozentpunkte gestiegen ist und damit die entsprechenden Ausgaben steigen - Geld, das an anderer Stelle zur Bekämpfung der Krise, etwa Konjunkturpakete, fehlen könnte. Es gehe auch darum, «die Solidarität zwischen den Mitgliedsstaaten zu stärken», wird in dem Papier betont. Zudem wird angestrebt, die Arbeitslosenversicherungssysteme stärker zu harmonisieren. 

 

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