Skiurlaub- günstig mit FeWo-direkt
ITS | Jahn | Tjaereborg


Bundesliga-Tickets mit Garantie!


Hotelsuche in 
 

Ermittlungsverfahren gegen AfD-Abgeordneten nach rassistischen Tweet

Deutschland
14.02.2018
Von unserem dpa-Korrespondenten und Europe Online    auf Facebook posten  Auf Twitter posten  
Berlin (dpa) - Nach einer rassistischen Twitter-Äußerung über Noah Becker hat die Staatsanwaltschaft Dresden ein Ermittlungsverfahren gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Jens Maier wegen des Verdachts der Beleidigung eingeleitet. Sprecher Lorenz Hasse sagte der Zeitung «Welt» (Mittwoch): «Jetzt gehen die Ermittlungen los.» Zuvor hatte der Bundestag dem Bericht zufolge gegen diesen Schritt innerhalb einer Frist von 48 Stunden keinen Widerspruch eingelegt - womit die Immunität von Maier für die Dauer des Verfahrens aufgehoben ist.

Über den Twitter-Account des sächsischen Abgeordneten war Anfang Januar mit Bezug auf den Sohn von Tennislegende Boris Becker der Satz veröffentlicht worden: «Dem kleinen Halbneger scheint einfach zu wenig Beachtung geschenkt worden zu sein, anders lässt sich sein Verhalten nicht erklären.» Der Kommentar wurde später gelöscht. Maier erklärte, nicht er selbst, sondern ein Mitarbeiter habe die Zeilen verfasst. Diesem habe er eine Abmahnung erteilt.

Laut «Welt» hatte die Staatsanwaltschaft Maier in den vergangenen Tagen über die geplante Einleitung des Verfahrens unterrichtet. «Herr Maier hat sich daraufhin bislang nicht geäußert», sagte Oberstaatsanwalt Lorenz.

Beckers Anwalt Christian-Oliver Moser hatte nach Veröffentlichung des Tweets Strafanzeige erstattet sowie Strafantrag gestellt. Der Kommentar des sächsischen Abgeordneten hatte sich auf ein Interview bezogen, in dem Becker erklärt, Berlin sei im Vergleich zu London oder Paris eine «weiße Stadt», er selbst sei wegen seiner braunen Hautfarbe attackiert worden. Becker hat ein Maler-Atelier in Berlin, arbeitet als DJ und ist Mitglied einer Band.

Maier ist Richter. Er gehört dem rechtsnationalen Flügel der Partei um den Thüringer Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke an.

 

Kommentare zu diesem Artikel
 
Neuer Kommentar
Name *
Email * (wird nicht öffentlich angezeigt)
Kommentar
* Pflichtangaben
 
Diesen Artikel empfehlen

Absender Empfänger Nachricht (optional)
Name
E-Mail

Name
E-Mail
   
 
Weitere Artikel zu diesem Thema
 
Deutschland
13.02.2018
Berlin (dpa) - Nach noch nicht einmal einem Jahr im Amt ist Martin Schulz am Dienstag als SPD-Vorsitzender zurückgetreten. Er sagte in einer kurzen Erklärung in Berlin unter anderem:«Ich habe heute das Präsidium und den Parteivorstand meiner
weiter
Deutschland
13.02.2018
Berlin (dpa) - Der CDU-Politiker Jens Spahn hat sich auf Facebook schwulenfeindlicher Hetze entgegengestellt. Bei seinem wöchentlichen Facebook-Live-Auftritt verlas der 37-Jährige am Montag den Kommentar eines Nutzers, der Homosexuellen pädophile
weiter
Deutschland
07.02.2018
Berlin (dpa) - Union und SPD haben nach einem Medienbericht einen Kompromissvorschlag beim Streitthema sachgrundlose Befristung erarbeitet. Dieser in der Nacht zu Mittwoch ausgehandelte Vorschlag sehe nicht das von der SPD verlangte allgemeine Verbot
weiter
Deutschland
06.02.2018
Berlin (dpa) - Nach einem Sturm der Entrüstung auf Twitter hat der CDU-Abgeordnete Erwin Rüddel (62) eine Kurznachricht zur Situation der Pflege geradegerückt. «Mein Tweet sollte keine Anschuldigung gegenüber den Pflegekräften sein, sondern
weiter
Deutschland
07.02.2018
Berlin (dpa) - Die zunehmende Vernetzung alltäglicher Geräte und Maschinen mit dem Internet birgt nach Worten von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen erhebliche Risiken. Das Internet der Dinge vergrößere die Angriffsfläche der
weiter
Deutschland
07.02.2018
Berlin (dpa) - Die AfD hat den Christdemokraten angesichts der Koalitionsvereinbarungen mit der SPD ein schlechtes Zeugnis ausgestellt. Aus Angst vor dem Mitgliederentscheid der SPD habe sich die CDU ideologisch entleert, sagte AfD-Parteichef
weiter
 
Tipps der Redaktion aus dem Nachrichtenportal
 
NACHRICHTEN
Berlin (dpa) - Die Unionsanhänger stecken große Hoffnung in die designierte CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer - einer Umfrage zufolge trauen ihr die meisten Deutschen die Nachfolge von Kanzlerin Angela Merkel aber nicht zu. 43
Berlin (dpa) - Niedersachsens SPD-Ministerpräsident Stephan Weil sieht die Schwäche seiner Partei auch in einer falschen Themensetzung begründet. «Systemdiskussionen interessieren kaum jemanden. Bei meinen Bürgerversammlungen hat mich kein
Düsseldorf (dpa) - Gebäudereiniger und Dachdecker sollen nach einem Zeitungsbericht rückwirkend zum 1. Januar einen höheren Mindestlohn bekommen. Das geht aus Verordnungen des Bundesarbeitsministeriums hervor, die an diesem Mittwoch vom
Berlin (dpa) - In deutschen Haftanstalten sitzen nach einem Medienbericht derzeit rund 150 islamistische Gefährder. Hinzu kämen mehrere «relevante Personen», die als Sympathisanten oder Unterstützer gelten, berichtete die «Welt» (Online, Print
Berlin (dpa) - Angesichts der akuten Grippewelle ruft die Europäische Kommission zum Impfen auf. «Ich appelliere an alle Bürger in der Europäischen Union, sich selbst und ihre Kinder impfen zu lassen. Damit schützt man nicht nur die eigene
München (dpa) - Der FC Bayern München hat sich eine perfekte Grundlage für den erhofften Einzug ins Viertelfinale der Champions League geschaffen. Der deutsche Fußball-Rekordmeister setzte sich am Dienstagabend in der heimischen Allianz Arena
 
Tipps der Redaktion aus dem Reiseportal
 
REISEPORTAL
Pyeongchang (dpa) - Vierfach-Weltmeister Johannes Rydzek hat beim ersten Sprungtraining der Nordischen Kombinierer von der Großschanze in Pyeongchang überzeugt. Der Oberstdorfer sprang am Samstag auf die Tagesbestweite von 137,5 Meter und gewann
Berlin (dpa) - Wer andere beim Kennenlernen nachahmt, macht sich beliebt - zumindest innerhalb des eigenen Geschlechts. Zu diesem Ergebnis kommt eine kürzlich veröffentlichte Studie der Freien Universität Berlin und der Uni Leipzig. Demnach gibt
Göteborg (dpa) - Ein Mann ist in der Domkirche im schwedischen Göteborg in Brand geraten. Er sei dabei schwer verletzt worden, teilte die Polizei am Dienstag mit. Ob er sich absichtlich anzündete oder es sich um einen Unfall handelte, war
Birmingham (dpa) - Ein 46-Jähriger hat am Sonntag auf einen Mann in einer britischen Kirche eingestochen und ist festgenommen worden. Täter und Opfer kennen sich, wie die Polizei in Birmingham mitteilte. Es habe sich um eine gezielte Tat
Repression, Exil oder eine Festnahme schüchtern die russische Aktivistin Ljudmila Alexejewa nicht ein. Als Grande Dame der Menschenrechte scheut sie auch nicht die Kritik an der Staatsführung. Und sie ist sicher: Die Jugend-Proteste werden ihre
Berlin (dpa) - Baustellen bei der Bahn sollen die Fahrpläne künftig weniger durcheinander bringen. Dazu hat im Konzern ein neues «Lagezentrum Bau» die Arbeit aufgenommen, wie Infrastrukturvorstand Ronald Pofalla in Berlin sagte. «Es hat die
Wetter

Berlin


(21.02.2018 02:04)

-3 / 3 °C


22.02.2018
-3 / 3 °C
23.02.2018
-3 / 1 °C
powered by wetter.com
Börsenberichte

banner

banner

banner

banner

© europe online publishing house GmbH, Weiden, Germany, info@europeonline-magazine.eu | Impressum