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Empörung über AfD-Portale zur Meldung von Lehrer-Äußerungen

Deutschland
11.10.2018
Von unserem dpa-Korrespondenten und Europe Online    auf Facebook posten  Auf Twitter posten  
Berlin (dpa) - Die AfD sorgt mit Online-Portalen, auf denen Schüler politische Äußerungen von Lehrern melden sollen, weiter für Empörung. «Organisierte Denunziation ist ein Mittel von Diktaturen», sagte Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» (Donnerstag). «Wer so etwas als Partei einsetzt, um missliebige Lehrer zu enttarnen und an den Pranger zu stellen, gibt viel über sein eigenes Demokratieverständnis preis.»

Wie bereits in Hamburg geschehen, will die AfD in mehreren Bundesländern Meldeplattformen gegen Lehrkräfte einrichten, die angeblich gegen das Neutralitätsgebot verstoßen und sich kritisch über die Partei äußern.

Der Vorsitzende der Kultusministerkonferenz, Thüringens Ressortchef Helmut Holter, kündigte im Sender SWR Aktuell an, die KMK werde sich bei ihrem Treffen an diesem Donnerstag in Berlin mit dem Thema «Lehrer-Pranger» befassen. Betroffenen Lehrern empfahl der Linke-Politiker, sich an ihr Kultusministerium zu wenden, um zu klären, ob Persönlichkeitsrechte verletzt worden seien. «Dann muss man dagegen anwaltlich vorgehen.»

Auch der Deutsche Lehrerverband sieht im Vorgehen der AfD einen Aufruf, Lehrkräfte zu denunzieren. «Und dann ist es natürlich auch der Versuch, sich selber in eine Opferrolle zu begeben, zu behaupten, dass Deutschlands Lehrkräfte einseitig informieren, ein Einschüchterungsversuch», sagte der Verbandsvorsitzende Heinz-Peter Meidinger am Donnerstag im ZDF-«Morgenmagazin». «Den weisen wir auf das Schärfste zurück.»

 

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