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Ein Koalitionsvertrag und die Tücken der Zeit

Deutschland
14.03.2018
Von unserem dpa-Korrespondenten und Europe Online    auf Facebook posten  Auf Twitter posten  
Berlin (dpa) - Die Vergangenheit zeigt: Meist kommt es anders als man denkt, und eine Koalition bekommt eine große Herausforderung, die gar nicht im mühsam verhandelten Koalitionsvertrag steht. Einige Beispiele:

ROT-GRÜN: Die Reformen der Agenda 2010 waren in der Koalition von Kanzler Gerhard Schröder die Antwort auf hohe Arbeitslosigkeit. Der Arbeitsmarkt wurde flexibilisiert, Arbeitslosen- und Sozialhilfe wurden zusammengelegt - die Hartz-IV-Regelung (416 Euro im Monat). Vor genau 15 Jahren hielt Schröder die Agenda-Rede im Bundestag.

SCHWARZ-ROT/MERKEL I: 2008 war es der Crash der Bank Lehman Brothers mit einer Finanzkrise, deren Folgen die Bundesregierung gut managte. Kanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) garantierten die Spareinlagen, um einen Bankensturm zu verhindern. Und mit Kurzarbeitregelungen wurden 1,7 Millionen Jobs gesichert. 

SCHWARZ-GELB/Merkel II: Die Energiewende stand nicht im Vertrag von Union und FDP. Im Gegenteil: zunächst wurden gemäß des Vertrags die Laufzeiten der Atomkraftwerke verlängert, nach der Katastrophe von Fukushima wurden dann plötzlich acht Atomkraftwerke stillgelegt und ein massiver Ausbau der erneuerbaren Energien in die Wege geleitet.

SCHWARZ-ROT/MERKEL III: 2015 war es in der letzten großen Koalition der enorme Zuzug von Flüchtlingen. Merkel musste sich Staatsversagen bei der Sicherung der Grenzen vorwerfen lassen, von CSU-Chef Horst Seehofer sogar eine «Herrschaft des Unrechts». Der Aufstieg der AfD war eine Folge und noch ungelöste Integrationsaufgaben die andere. 

SCHWARZ-ROT/MERKEL IV: US-Präsident Donald Trump könnte einen Handelskrieg vom Zaune brechen. Er will auch Autobauer wie BMW und Mercedes-Benz mit Strafzöllen belegen. Der Konflikt könnte Gift sein für die Konjunktur. «Darauf werden wir auch antworten müssen», sagt Merkel. Denn eskaliert der Konflikt, könnte das im Koalitionsvertrag formulierte Ziel einer Vollbeschäftigung in weite Ferne rücken.

 

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