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Der weitere Weg zu einer Regierungsbildung

Deutschland
14.01.2018
Von unserem dpa-Korrespondenten und Europe Online    auf Facebook posten  Auf Twitter posten  
Berlin (dpa) - Jetzt hängt erstmal alles vom SPD-Sonderparteitag am kommenden Sonntag ab. Geben die Delegierten in Bonn grünes Licht für den Beginn formeller Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD, könnten die Gespräche in den Tagen darauf starten. Doch auch dann ist noch lange nicht klar, ob die Regierungsbildung klappt. Auf dem Weg liegen noch einige Hürden. So könnte der Fahrplan aussehen:

Montag, 15. Januar: SPD-Chef Martin Schulz wirbt bei den Genossen im SPD-Stammland Nordrhein-Westfalen für die große Koalition. Der NRW-Landesverband wird beim Parteitag eine entscheidende Rolle spielen. Der CSU-Vorstand berät in München über die Sondierungsergebnisse.

Dienstag, 16. Januar: Schulz trifft sich mit Parteitagsdelegierten in Düsseldorf. In Berlin kommen die Bundestagsfraktionen zu ihren turnusmäßigen Treffen zu Beginn der Sitzungswoche zusammen.

Mittwoch, 17. Januar: Schulz ist bei den bayerischen SPD-Landtagsabgeordneten im Kloster Irsee.

Sonntag, 21. Januar: Der SPD-Sonderparteitag entscheidet in Bonn über die Aufnahme förmlicher Koalitionsverhandlungen mit der Union.

22. Januar: Zum 55. Jahrestag des Élysée-Vertrags kommt der Bundestag in Berlin zusammen, um die deutsch-französische Freundschaft zu bekräftigen. Deswegen wird nicht damit gerechnet, dass Koalitionsverhandlungen bereits am Tag nach dem SPD-Parteitag starten. Interne Begründung: Dies würde zuviel öffentliche Aufmerksamkeit von der Feierstunde im Parlament ablenken.

23. Januar: In Berlin wird erwartet, dass an diesem Dienstag die Verhandlungen über eine dritte Auflage von Schwarz-Rot unter Merkel beginnen - sollten die Sozialdemokraten Ja gesagt haben. Üblich ist am ersten Tag von Koalitionsverhandlungen, dass die große Runde der Unterhändler zusammenkommt. Außerdem würden sich wohl die Facharbeitsgruppen zusammenfinden und ihre Arbeit beginnen.

12. Februar, Rosenmontag: Bis «Fastnacht» will Kanzlerin Angela Merkel die Verhandlungen abschließen, wie die CDU-Chefin Teilnehmern zufolge in einer Unionsfraktionssitzung am Freitag sagte.

Da kaum zu erwarten ist, dass eine möglicherweise erneut notwendige Marathonsitzung von CDU, CSU und SPD zum Abschluss der Verhandlungen in die Karnevalswoche hinein dauern würde, rechnen Beteiligte damit, dass die Beratungen am 8. oder 9. Februar enden könnten. Es wird aber auch nicht ausgeschlossen, dass es länger dauert.

Vom 12. Februar an: Die SPD könnte in der Faschingswoche ihren Mitgliedergliederentscheid über einen Koalitionsvertrag beginnen. Drei bis vier Wochen dürfte diese Prozedur dauern - Ausgang ungewiss. Bei der CDU soll ein Parteitag entscheiden, womöglich Ende Februar oder Anfang März. Auch in der CSU ist ein Parteitag möglich, entschieden werden könnte aber auch in Präsidium und Vorstand.

Am 12. und am 19. März beginnen ordentliche Sitzungswochen des Bundestages. Gut möglich, dass schon in der ersten dieser Wochen die Kanzlerwahl im Plenum und die Regierungsbildung sein könnten.

Wenn der SPD-Parteitag am 21. Januar Ja zu Koalitionsverhandlungen sagt, diese zum Erfolg geführt werden und Merkel im Bundestag die erforderliche absolute Mehrheit erhält, könnte sie noch vor Ostern in ihre dann vierte Amtszeit starten. Seit der Bundestagswahl am 24. September wäre dann ein halbes Jahr vergangen - so lange, wie bislang noch nie in der Bundesrepublik.

 

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