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Bundeswahlleiter: Vorbereitungen im «grünen Bereich» Interview: Andrea Löbbecke, dpa

Deutschland
13.08.2017
Von unserem dpa-Korrespondenten und Europe Online    auf Facebook posten  Auf Twitter posten  
Er ist bei der Bundestagswahl der wichtigste Mensch hinter den Zahlen: Bundeswahlleiter Dieter Sarreither hat am 24. September einen besonderen Blick auf Deutschland. Doch um 18.00 Uhr tut er das, was alle tun.

Wiesbaden (dpa) - Bundeswahlleiter Dieter Sarreither steckt mitten in der heißen Phase der Vorbereitungen für die Bundestagswahl am 24. September. Bislang laufe alles nach Plan, in den Wahlkreisen können die Stimmzettel gedruckt werden. Bis zur Abstimmung stehen noch umfangreiche Tests an, etwa für eine sichere Datenübermittlung bei Stromausfall. Im dpa-Interview erläutert Sarreither, wie die Ergebnisse von den Wahllokalen in seine Behörde gelangen - und wie er persönlich den Wahlabend verbringen will.

Frage: In wenigen Wochen ist Bundestagswahl - wie weit sind Sie mit den Vorbereitungen und was steht noch an?

Antwort: Wir sind im grünen Bereich. Inzwischen ist klar, dass 42 Parteien zur Wahl antreten wollen. Ab jetzt können in den Wahlkreisen die Stimmzettel gedruckt werden. Wir starten nun eine intensive Test- und Übungsphase und schauen uns unter anderem die Technologien für die Datenübermittlung von den Landeswahlleitern noch mal ganz genau an. Hier geht es darum, mögliche Risiken etwa durch Stromausfall zu erkennen und zu vermeiden. Außerdem haben wir unseren Internetauftritt überarbeitet, der auch die Anforderungen von Tablets und Smartphones erfüllt. Damit kann jeder am Wahlabend mobil auf das Ergebnis in seinem Wahlkreis schauen.

Frage: Könnte die Wahl von Computerhackern angegriffen werden?

Antwort: Eine Attacke könnte die Veröffentlichung des vorläufigen Wahlergebnisses schlimmstenfalls verzögern. Die Ergebnisse aus den Wahllokalen werden in der Regel per Telefon an die Gemeinde und dann an den Kreiswahlleiter gemeldet. Weiter geht es zum Landeswahlleiter und schließlich zu uns über interne, verschlüsselte Verbindungen. Die geprüften Ergebnisse für jeden ausgezählten Wahlkreis veröffentlichen wir im Internet. Auch hier haben wir uns in Abstimmung mit dem Bundesamt für die Sicherheit der Informationstechnik auf mögliche Angriffe vorbereitet.

Frage: Bei der Wahl in Amerika standen die Sozialen Medien stark im Fokus. Wie sehen Sie dies für Deutschland?

Antwort: Die Sozialen Medien zählen bei der Wahl 2017 zu den Herausforderungen. Auch hier besteht die Gefahr, dass Fake News im Wahlkampf auf die Wahlentscheidung wirken könnten. Politik und die Medien sollten Vorsorge treffen und Informationen sehr sorgfältig prüfen. Sollte die Wahl selbst Opfer von gezielt platzierten Falschinformationen im Netz werden, etwa dass die Wahllokale angeblich schon um 16.00 Uhr schließen, dann reagieren wir über alle uns zur Verfügung stehenden Kanäle, auch über unseren zertifizierten Twitteraccount.

Frage: Bei der US-Wahl hatte es Hinweise gegeben, wonach eingesetzte Wahlautomaten anfällig für Hackerangriffe seien. Wie stehen Sie zu dieser Technologie?

Antwort: Wahlautomaten sind für Deutschland ein Zukunftsprojekt, bei dem es sich lohnt, es weiterzuentwickeln. Dabei ist aber zu bedenken, dass die Technik die sehr strengen Wahlvorschriften erfüllen muss. Dazu gehört neben der Öffentlichkeit der Wahl, dass das Wahlgeheimnis gewahrt bleibt. [...] Das Computersystem muss außerdem eine zuverlässige nachträgliche Kontrolle gewährleisten. Dies könnte etwa dadurch erreicht werden, dass der Wähler eine ausgedruckte Quittung erhält, die er dann in die Wahlurne wirft. Das Wichtigste ist jedoch, dass die Wähler dem System vertrauen.

Frage: Wie erlebt ein Bundeswahlleiter den Wahltag?

Antwort: Ich bin am 24. September im Reichstagsgebäude in Berlin, wo wir ein eigenes Rechenzentrum aufgebaut haben. Ein wichtiger Termin ist am Vormittag, gemeinsam mit dem Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier ein Wahllokal zu besuchen und stellvertretend den ehrenamtlichen Wahlhelfern zu danken.

Frage: Und gegen Abend - steigt die Spannung?

Antwort: Um 18.00 Uhr stehe ich wie alle anderen auch vorm Fernseher und schaue die Prognosen und Hochrechnungen an. Die Stunde des Wahlleiters kommt ja immer dann, wenn das Wahlergebnis eng wird. Ich bleibe natürlich wach und verkünde noch in der Nacht das vorläufige Ergebnis.

Frage: Eine Bundestagswahl ist großes Ereignis - was bedeutet dies für den Bundeswahlleiter?

Antwort: Ich fühle mich verantwortlich für die Wahl als Basisakt eines demokratischen Rechtsstaates. Das ist für mich mehr als die technische Durchführung. Man spürt eine gesamtgesellschaftliche Verantwortung.

ZUR PERSON: Dieter Sarreither ist Präsident des Statistischen Bundesamtes - und damit auch Bundeswahlleiter. Der Mathematiker und Volkswirt stammt aus der Pfalz. Er arbeitet seit 1982 beim Statistischen Bundesamt, im Oktober 2015 wurde er zum Präsidenten der Behörde ernannt. Der 65-Jährige ist verheiratet und hat zwei Töchter.

 

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