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Brexit: EU meldet Fortschritte in Gesprächen mit May

Europa
07.12.2017
Von unserem dpa-Korrespondenten und Europe Online    auf Facebook posten  Auf Twitter posten  
Brüssel (dpa) - Die Europäische Union und Großbritannien versuchen einen neuen Anlauf zur ersten Grundsatzeinigung beim Brexit. Ein Kompromiss könnte bis Freitagmorgen stehen, teilte die EU-Kommission am Donnerstagabend mit.

«Wir machen Fortschritte, aber sind noch nicht ganz am Ziel», schrieb Kommissionssprecher Margaritis Schinas auf Twitter. «Gespräche werden die Nacht über fortgesetzt. Ein Treffen am frühen Morgen ist möglich.»

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker habe mit dem irischen Regierungschef Leo Varadkar und anschließend mit der britischen Premierministerin Theresa May gesprochen, fügte Schinas hinzu. Auch Mays Büro bestätigte Gespräche der Regierungschefin mit Varadkar und Juncker. Die Diskussionen liefen noch, hieß es auch in London.

Zuvor hatte EU-Ratspräsident Donald Tusk für Freitagmorgen (07.50 Uhr) eine Erklärung zum Brexit angekündigt und Spekulationen über eine nahende Einigung ausgelöst.

Die EU und Großbritannien verhandeln seit Juni über die Bedingungen des für 2019 geplanten britischen EU-Austritts. Am Montag scheiterte der Versuch, erste Kompromisse festzuzurren. Wichtigster Streitpunkt ist die Frage, wie Grenzkontrollen zwischen dem EU-Mitglied Irland und dem britischen Nordirland vermieden werden können. Mays Partner im Parlament, die nordirische Partei DUP, hatte eine von Brüssel und London vereinbarte Kompromissformel abgelehnt.

Die EU hat May bis Sonntag Zeit gegeben, um eine erste Abmachung unter Dach und Fach zu bringen. Gelingt dies, könnte der EU-Gipfel Ende nächster Woche die zweite Verhandlungsphase einläuten. Dann soll es um die künftige Partnerschaft beider Seiten gehen. Ein solcher Fortschritt wäre vor allem ein wichtiges Zeichen an die Wirtschaft, die schwere Turbulenzen durch einen ungeordneten Brexit fürchtet.

 

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