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Bekenntnis zu EU-Werten

Lettland
23.08.2017
Von unserem dpa-Korrespondenten und Europe Online    auf Facebook posten  Auf Twitter posten  
Steinmeier fordert klares Bekenntnis zu europäischen Werten
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat von allen EU-Mitgliedern ein klares Bekenntnis zu den europäischen Werten gefordert. In einigen europäischen Staaten gebe es «besorgniserregende Entwicklungen», sagte er am Mittwoch in der lettischen Hauptstadt Riga, ohne jedoch Länder beim Namen zu nennen. Umstritten sind vor allem EU-Staaten wie Ungarn und Polen.
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Riga (dpa) - «Wir ringen im Moment darum, dass diese gemeinsamen Werte auch wirklich von allen europäischen Mitgliedsstaaten anerkannt sind», sagte er. Nun gehe es darum, die Gespräche mit diesen Ländern nicht abzubrechen, sondern sie zu intensivieren, um die Gräben nicht noch tiefer werden zu lassen.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (2.vr) sitzt am 23.08.2017 während eines Hintergrundgesprächs mit Journalisten in einem Gewölbe im Delegationshotel in Riga (Lettland). Bundespräsident Steinmeier und seine Frau sind vom 22.-25.08.2017 zu offiziellen Besuchen im Baltikum.


Steinmeier zeigte sich vorsichtig optimistisch, dass die Europäische Union auf dem richtigen Weg zur Überwindung ihrer Krise sei. «Nicht große Reden, nicht institutionelle Reformen» seien entscheidend, sondern Belege, die der Bevölkerung zeigten, dass die EU nach wie vor von Vorteil für sie sei.


Der lettische Staatspräsident Raimonds Vejonis wies nach dem Treffen mit Steinmeier im Rigaer Schloss Kritik an der Haltung seines Landes in der Flüchtlingspolitik zurück. «Lettland ist immer solidarisch gewesen und wird solidarisch mit anderen EU-Mitgliedstaaten sein.» Lettland werde sich auch weiter an der Lösung der Flüchtlingsprobleme beteiligen.

 

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