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Autonomiereferenden in Italien: Regionen sehen sich als Sieger

Italien
23.10.2017
Von unserem dpa-Korrespondenten und Europe Online    auf Facebook posten  Auf Twitter posten  
Rom (dpa) - Bei den Referenden über mehr Autonomie in zwei norditalienischen Regionen sehen sich die jeweiligen Regierungen als Gewinner. Die Regionalpräsidenten der wirtschaftsstarken Gegenden Venetien und Lombardei erklärten sich am Sonntag nach Schließung der Wahllokale zum Sieger der Volksbefragungen. Beide Regionen wollen mit den rechtlich nicht bindenden Referenden mehr Kompetenzen von der Regierung in Rom. Sie verlangen vor allem, dass ihre Steuern in der Region bleiben. Eine Unabhängigkeit vom Zentralstaat verfolgen sie - anders als in der spanischen Region Katalonien - nicht.

In der Lombardei hätten nach Hochrechnungen 95 Prozent der Menschen mit «Ja» gestimmt, sagte Regionalpräsident Roberto Maroni. Die Wahlbeteiligung habe bei etwa 40 Prozent gelegen. In Venetien hätten sich gar 98 Prozent der Menschen für mehr Autonomie ausgesprochen, so die Region. Die Wahlbeteiligung lag bei etwa 59 Prozent.

Offizielle Endergebnisse lagen noch nicht vor. Die Regionalpräsidenten hatten die Wahlbeteiligung als Gradmesser für einen Erfolg ausgegeben.

«Ziel erreicht. Für unser Venetien beginnt eine neue Geschichte», erklärte der Regionalpräsident der Region, Luca Zaia, auf Facebook. Er sprach daneben auch von einem mutmaßlichen Hackerangriff auf die Regionalregierung bei der Auszählung der Stimmen - daher könne sich die Verkündung der Ergebnisse verzögern.

Die Referenden sollen den Regionenvertretern, die die rechtspopulistische Partei Lega Nord stellt, mehr Gewicht bei Verhandlungen über eine Verlagerung von Kompetenzen geben. Die Lega verfolgte einst die Abspaltung des reichen Nordens vom armen Süden, mittlerweile hat sie den Sezessionsgedanken allerdings weitgehend aufgegeben und fährt einen fremdenfeindlichen Kurs. Die Referenden seien ein «Sieg nicht nur für die Lega sondern für die Bevölkerung», so Lega-Chef Matteo Salvini auf Twitter.

 

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